Die Bewertung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums

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Zweck der Bewertung von LE-Programmen

Die Bewertung ist ein wichtiger Bestandteil der Politikgestaltung. Sie trägt zum politischen Lernprozess bei, indem die Bewertungsergebnisse dazu verwendet werden, die Konzeption, Qualität und Umsetzung politischer Maßnahmen zu verbessern. Darüber hinaus helfen die Bewertungsergebnisse politischen Entscheidungsträgern dabei, die vorhandenen Mittel effizienter und wirksamer einzusetzen. 

Im Rahmen der Bewertung lassen sich die Erfolge politischer Maßnahmen anhand von Nachweisen zur Leistung, Wirksamkeit, Effizienz, Ergebnissen und Wirkungen der Intervention transparent abbilden. Mit diesen wichtigen Elementen lässt sich die Verwendung der Mittel rechtfertigen, die Transparenz steigern und die Rechenschaftspflicht der EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums gegenüber Interessenvertretern und Steuerzahlern fördern. Die Validierung der politischen Errungenschaften dient der Legitimierung der Ausgaben zur Förderung der ländlichen Entwicklung und ist auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene von großer Bedeutung.

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Im Programmplanungszeitraum 2014-2020 wurden einschneidende Veränderungen am Gemeinsamen Begleitungs- und Bewertungssystem (CMES) für die ländliche Entwicklung vorgenommen. Darüber hinaus wurde erstmals ein Gemeinsamer Begleitungs- und Bewertungsrahmen (CMEF) für die gesamte GAP erarbeitet, d. h. für die erste Säule (Direktzahlungen und Marktmaßnahmen) und die zweite Säule (ländliche Entwicklung).

Um zu überprüfen, inwiefern die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums Fortschritte und Erfolge zeigt, ist im neuen System eine schrittweise Berichterstattung auf Ebene der LE-Programme vorgesehen. Diese ist eng verknüpft mit der Berichterstattung zur Verwendung der Finanzmittel aus der GAP und den ESI-Fonds.  

Die jährliche Berichterstattung zu den LE-Programmen wird im Jahr 2016 beginnen und Informationen zur Umsetzung der Programme, den Fortschritten bei den Bewertungsaktivitäten sowie zu weiteren Aspekten liefern, die Einfluss auf die Leistungen der LE-Programme haben. In den Jahren 2017 und 2019 werden die Verwaltungsbehörden erweiterte jährliche Durchführungsberichte einreichen. Diese Dokumente enthalten die Bewertungsergebnisse, wie die Quantifizierung der Programmerfolge, Antworten auf die Bewertungsfragen und (in 2019) die Fortschritte beim Erreichen der Ziele der "Europa 2020"-Strategie.

Die Durchführungsberichte dienen als interne Informationsquelle für geneigte Interessenvertreter, aber auch für die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Europäischen Rechnungshof. Sie fördern das Ziel, einen ergebnisorientierten Ansatz in der künftigen Politikgestaltung zu verankern.

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