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Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums

Einleitung

Die Bedeutung der Entwicklung des ländlichen Raums

Das Thema „Entwicklung des ländlichen Raums“ ist ein äußerst wichtiges Politikfeld, da über die Hälfte der Bevölkerung aller 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) in ländlichen Gebieten (rund 90 % der Fläche der EU) wohnen. Die Forst- und Landwirtschaft sind auch weiterhin sehr bedeutsam für die Flächennutzung und die Verwaltung der natürlichen Ressourcen in den ländlichen Gebieten der EU und dienen nicht zuletzt als Grundlage für die wirtschaftliche Diversifizierung in den ländlichen Gemeinden.

Die Hauptziele der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) haben sich über die Jahre hinweg nicht geändert. Jedoch haben die nachfolgenden Reformen neue Instrumente mit sich gebracht. Ursprünglich waren Elemente der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums in die GAP eingebettet. Im Jahr 2000 wurde die GAP in zwei Säulen aufgespalten und die EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums wurde als eigenständige zweite Säule der GAP festgeschrieben.

Die erste Säule der GAP beinhaltet Direktzahlungen und Marktpolitik, die zweite Säule der GAP enthält die Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums für mehrjährige Zeiträume. Die zwei Säulen der GAP ergänzen sich gegenseitig und in diesem Zusammenhang agiert die EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Die Weiterentwicklung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums seit ihren Anfängen hat dazu geführt, dass diese gewachsen und heute besser in der Lage ist, die Prioritäten der EU widerzuspiegeln. Mithilfe der erfolgsorientierten Investitionen haben viele Landwirte die Möglichkeit erhalten, neue Verfahren kennenzulernen, ihre Betriebe aufzuwerten und notwendige Umstrukturierungen vorzunehmen, was zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beigetragen hat.

Darüber hinaus werden mithilfe umfangreicher Bestimmungen für den Umweltschutz Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität, der Reduzierung der Treibhausgasemissionen, der Verbesserung der Boden- und Wasserqualität sowie zum Schutz der Landschaften ergriffen. Die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums unterstützt außerdem verschiedene Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie grundlegende Dienstleistungen in den ländlichen Gebieten. Diese tragen dazu bei, dass die Lebensqualität gesteigert wird, die als ein wichtiger Faktor zur Stärkung der positiven Entwicklung der ländlichen Gemeinden angesehen wird.

Die wichtigsten Bestimmungen der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums im Zeitraum 2007 bis 2013 sind in der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) festgelegt. In der Verordnung wurden für die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums 2007 bis 2013 drei thematische und ein horizontaler Schwerpunkt festgelegt: Weitere Informationen zum EU-Rahmen finden Sie hier.

Finanzierung

Die Verordnung über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) sieht die Schaffung von zwei neuen Fonds im Jahr 2007 vor, welche jeweils die Finanzierung einer der beiden Säulen von GAP sicherstellen sollen:

  • Der Europäische Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) für Säule 1
  • Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) für Säule 2

Die neue Verordnung stellt sowohl politisch als auch im Hinblick auf die Umsetzung politischer Vorgaben für beide Säulen einen Fortschritt dar. Die Existenz eines eigenen Fonds zur Förderung der ländlichen Entwicklung, der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), und einheitliche Regelungen zur Umsetzung, Finanzierung, Berichterstellung und Kontrolle dienen der Vereinfachung der Umsetzung der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Der neue Fonds wird auf der Grundlage von Bestimmungen verwaltet, die auf die Durchführung mehrjähriger Programme abgestimmt sind, und nutzt organisatorische Strukturen und Verfahren, wie etwa national anerkannte Zahlstellen und einen jährlichen Rechnungsabschluss, die in den Mitgliedstaaten bereits seit vielen Jahren erfolgreich zum Einsatz kommen.

Änderungen bei der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums – der GAP-'Gesundheitscheck'

Aktuelle Änderungen im Bereich der ländlichen Entwicklung in der EU sind infolge des Verfahrens zur GAP-Überarbeitung – auch als GAP-Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik bekannt – eingeleitet worden und führten zur Durchsetzung einer Reihe von politischen Veränderungen, auf die sich die Staats- und Regierungschefs der EU im Jahr 2008 einigten. Der Gesundheitscheck bot die Gelegenheit zur Prüfung, ob die gegenwärtige Politik angemessen auf neue Herausforderungen und Chancen, die das ländliche Europa etwa im Bereich Klimawandel und bei der steigenden Nachfrage nach erneuerbaren Energien nachhaltig beeinflussen werden, reagieren kann.

Der GAP-Gesundheitscheck wird die GAP weiter modernisieren, vereinfachen und von unnötigem Ballast und bestimmten Beschränkungen der Landwirte befreien, sodass diese besser auf Marktsignale reagieren können und für neue Herausforderungen gerüstet sind. Zu den ergriffenen Maßnahmen gehören die Kürzung der Direktzahlungen an Landwirte und die Förderung der Unterstützung für die ländliche Entwicklung mithilfe der frei werdenden Mittel. Dies führte schließlich zur Veränderung und Anpassung der nationalen Strategien und Programme für die ländliche Entwicklung in den einzelnen Mitgliedstaaten. 17 Mitgliedstaaten nutzten die Gelegenheit und führten zusätzliche Fördermittel für den Ausbau des Breitbandinternetzugangs in ländlichen Gebieten ein. Zusammen mit den Neuerungen des Gesundheitschecks wurde das Europäische Konjunkturprogramm (European Economic Recovery Plan, EERP) im Zusammenhang mit der Finanzkrise im Jahr 2008 eingeführt.

Hier klicken für weitere Informationen zum Thema GAP-Gesundheitscheck.

Zum Betrachten der Broschüre der EU-Kommission „EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums: Sich den Herausforderungen stellen“ (nur in englischer Sprache verfügbar) hier klicken [PDF ].

Zum Betrachten eines Fact Sheets zum Thema “Der GAP Gesundheitscheck und das Europäische Konjunkturprogramm – Anpassung der Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums“ (nur in englischer Sprache verfügbar) hier klicken [PDF ]

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